2018

AfD demaskiert sich erneut: Pressefreiheit unerwünscht

Der Parteichef der AfD im Hochtaunuskreis, Peter Lutz, hat die AfD einmal mehr demaskiert. Seine Behauptungen im Kreistag, dass Medien per se die Wahrheit manipulieren, macht eines sehr deutlich: Die AfD versucht die Bevölkerung aufzuhetzen und hinters Licht zu führen. Hier ist die Pressefreiheit in Gefahr.

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Wir hoffen, dass die Resozialisierung gelingt

Wir beglückwünschen Leif Blum zu seiner neuen Stelle als Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Wie bei allen Menschen, die in ihrem Leben straffällig werden, wünschen wir uns, dass die Resozialisierung Leif Blums mit der befristeten Beschäftigung als Geschäftsführer gelingt.

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Paragraf 219a: Kriminalisierung beenden - Ärztinnen und Ärzte müssen legal über ihr Leistungsspektrum informieren dürfen

Für DIE LINKE ist klar: Frauen brauchen eine gute und objektive Beratung, wenn sie einen Schwangerschaftsabbruch erwägen. Die unsägliche Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten muss aufhören. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass diese öffentlich angeben dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, denn auch bei einem Schwangerschaftsabbruch muss eine freie Arztwahl möglich sein. Und an dieser Stelle müssen wir uns zudem gemeinsam gegen den gesellschaftlichen Rollback von rechts stemmen.

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